Merkblätter
PKV – Basistarif
Merkblätter | 5.September 2011
Ab dem 1. Januar 2009 gilt in Deutschland die Krankenversicherungspflicht, das heißt, viele bisher nicht Versicherte mussten in den Krankenversicherungen untergebracht werden. Jene, die früher in einer gesetzlichen Krankenkasse Mitglied waren, mussten von diesen wieder aufgenommen werden, die aber früher in einer privaten Krankenkasse versichert waren, mussten auch dorthin zurück. Es wurden vom Gesetz her [...]
Bildungs- und Teilhabepaket
Merkblätter | 8.April 2011
Das Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket” ist inzwischen im Bundesgesetzblatt verkündet worden und damit Inkraft getreten. Damit können ab sofort die Leistungen des Bildungspakets in Anspruch genommen werden – und das auch rückwirkend für die Zeit ab Januar 2011. Anträge Die Leistungen aus dem Bildungspaket werden nur auf Antrag gewährt. Zuständig für die Anträge und [...]
Getrennte Aufgabenwahrnehmung
Merkblätter | 30.September 2009
Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch trennt bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende zwischen solchen Leistungen, die vom kommunalen Träger, also dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt, zu erbringen und den übrigen, von der Bundesagentur für Arbeit zu erbringenden Leistungen, § 6 SGB II. Im Regelfall erfolgt die Bearbeitung in einer vom kommunalen Träger und der [...]
Bedarfsgemeinschaft
Merkblätter | 11.September 2009
Sowohl bei der Berechnung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld) wie auch bei der Frage, für wenn das ALG II bzw. Sozialgeld alles zu gewähren ist, begegnet man immer wieder dem Begriff der Bedarfsgemeinschaft. Doch was ist unter einer Bedarfsgemeinschaft zu verstehen? Legaldefinition Die gesetzliche Definition der Bedarfsgemeinschaft findet sich in § [...]
Antragstellung
Merkblätter | 11.September 2009
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende werden nur auf Antrag gewährt. Sie müssen diese Leistungen daher ausdrücklich bei der für Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt zuständigen Behörde beantragen. Die Leistungen werden grundsätzlich auch erst ab dem Datum der Antragstellung gewährt, nicht jedoch rückwirkend. Eine Ausnahme gilt insoweit nur für solche Tage, an denen die Behörde geschlossen [...]
Zuständige Behörde
Merkblätter | 11.September 2009
Bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) bestehen geteilte Zuständigkeiten. Teilweise ist hierfür die Bundesagentur für Arbeit (über die örtliche Agentur für Arbeit) zuständig, teilweise der sogenannte kommunale Träger, also der jeweilige Kreis oder die kreisfreie Stadt. Arbeitsgemeinschaften In den meisten Kreisen und kreisfreien Städten findet sich ein Zusammenschluss [...]
Schulbedarfspaket
Merkblätter | 10.August 2009
Pünktlich zum neuen Schuljahr wird in diesen Wochen überall in Deutschland das Schulbedarfspaket – im Bürokratendeutsch: die “zusätzliche Leistung für die Schule” – in Höhe von 100 € an etwa 1,3 Millionen Schüler überwiesen, deren Familie einen Anspruch haben auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, auf Sozialgeld bzw. Sozialhilfe oder auf den Kinderzuschlag. Das Schulbedarfspaket wird für [...]
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