Artikel zum Stichwort Angemessenheitsprüfung

Angemessenheit der Unterkunftskosten

Aktuelles | 23.Juli 2012

Es muss für die Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft für einen Empfänger von Leistungen nach dem SGB II nachvollziehbar dargelegt werden, warum der angesetzte Quadratmeterpreis abstrakt angemessen ist und insofern den vom Bundessozialgericht aufgestellten Anforderungen an ein schlüssiges Konzept entspricht. Gemeinsam mit den Feststellungen zur angemessenen Wohnungsgröße und zum Vergleichsraum sind Festellungen zur Ermittlung [...]

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Angemessenheitsgrenze der Heizkosten

Aktuelles | 26.Juni 2012

Für die Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für Heizkosten können nicht Durchschnittswerte zugrunde gelegt werden. Zur Ermittlung eines Grenzwertes für angemessene Heizkosten ist das Computerprogramm “Heikos” ungeeignet. Zu übernehmen sind Heizkosten bis zu einer Grenze des sich unter Anwendung des bundesweiten Heizspiegels (bei Fehlen eines regionalen Heizspiegels) ergebenden Wertes für “extrem hohen” bzw. “zu hohen” Heizenergieverbrauch. So [...]

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Ermittlung der Kosten der Unterkunft

Aktuelles | 9.März 2012

Zuvörderst Aufgabe des Grundsicherungsträgers ist, bereits im Verwaltungsverfahren ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten zu entwickeln. Dies dient der Umsetzung des für den unbestimmten Rechtsbegriff der Angemessenheit der Unterkunftskosten entwickelten Kriterien. So die Entscheidung des Bundessozialgerichts in dem hier vorliegenden Fall, in dem es um die Höhe der zu übernehmenden Kosten für Unterkunft [...]

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Getrennte Angemessenheitsprüfung bei Ermittlung der Unterkunftskosten

Aktuelles | 14.Oktober 2011

In dem hier vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall ist die Höhe der dem Kläger vom beklagten Jobcenter zu zahlenden Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende, für die Zeit von November 2006 bis April 2007 strittig. Nach Auffassung des Bundessozialgerichts sind die abstrakt angemessene Leistungen für die Unterkunft des Klägers und [...]

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Angemessenheit der Unterkunftskosten und der verfügbare Wohnraum

Aktuelles | 13.September 2011

Die abstrakte Prüfung der Angemessenheit der Leistung für die Unterkunft kann nicht ohne Berücksichtigung des verfügbaren Wohnraums erfolgen. Hinsichtlich der Überlassung von gefördertem Mietwohnungsbau verweisen sowohl § 27 Abs 4 als auch § 10 WoFG wegen der maßgeblichen Wohnungsgröße auf die “Bestimmungen” des jeweiligen Landes. In Sachsen gibt es keine derartigen Bestimmungen nach dem WoFG. [...]

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Angemessenheitsprüfung bei den Kosten der Unterkunft

Aktuelles | 9.September 2011

Zur Ermittlung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft muss das Gericht – wenn der Träger der Grundsicherung keine Daten vorlegt – auf solche bereits vorhandene Datengrundlagen (soweit sie geeignet erscheinen) bei der Bestimmung eines angemessenen Referenzwertes zurückgreifen, bevor es seine Amtsermittlungspflicht auf die Feststellung der “Obergrenze” nach den Tabellenwerten des § 8 Wohngeldgesetz aF (jetzt [...]

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Ermittlung der Mietobergrenze

Aktuelles | 25.März 2011

Immer wieder stellen sich Empfänger von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch die Frage, bis zu welcher Höhe ihre Wohnungskosten übernommen werden und wie diese berechnet werden. So klagte nun eine Leistungsempfängerin vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg über die Höhe der Leistungen für die Kosten der Unterkunft, die ihrer Meinung nach falsch bemessen worden waren. Doch [...]

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