Artikel zum Stichwort Arbeitslosengeld

Vorrangige Leistungen nach dem SGB II und der einstweilige Rechtsschutz

Aktuelles | 14.August 2012

Durch die Inanspruchnahme von Leistungen nach dem SGB II können schwere (existenzgefährdende) Nachteile im Falle der Verwehrung der Arbeitslosengeld-Zahlung abgewendet werden, sodass es einer gerichtlichen Verpflichtung des SGB III-Trägers zur vorläufigen Gewährung von Arbeitslosengeld im Wege der einstweiligen Anordnung nicht bedarf. Wenn der Antragsteller für die Gewährung des einstweiligen Rechtsschutzes nicht glaubhaft macht, zuvor erfolglos [...]

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Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes als Einkommen bei der Grundsicherung

Aktuelles | 6.Januar 2012

Weder die Kenntnis des Betroffenen von der fehlenden Leistungsberechtigung nach dem SGB III noch die Aufhebung der der Zahlung zugrunde liegenden Bewilligung durch die Bundesagentur für Arbeit führen dazu, dass das Arbeitslosengeld im Zeitpunkt seines Zuflusses nicht als Einkommen zu berücksichtigen ist. So hat das Bundessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass für den [...]

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Bemessung des Arbeitslosengeldes

Aktuelles | 30.Dezember 2011

Das fiktive Arbeitsentgelt wird ausgehend von den Verhältnissen bestimmt, die zum Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld vorliegen. Es ist also der Wert der Bezugsgröße West 2007 für den gesamten streitigen Zeitraum und nicht nur für die Zeit zum 31.12.2007 zugrunde zu legen. So ein Urteil des Bundessozialgerichts. Hier streiten die Beteiligten im Revisionsverfahren [...]

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Auskommen mit der Regelleistung

Aktuelles | 8.August 2011

Ein Empfänger von Arbeitslosengeld II kann sich keine großen Sprünge leisten: Er muss im Normalfall mit dem Regelsatz auskommen. Für eine alleinstehende erwachsene Person liegt die Regelleistung bei 364,00 Euro. Zu Jahresbeginn 2011 sind neue Regelsätze für den Bezug des Arbeitslosengeldes II aufgestellt worden: Gemäß § 20 SGB II umfasst der Regelbedarf zur Sicherung des [...]

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Nachträglicher Bezug von Arbeitslosengeld

Aktuelles | 9.April 2010

Bewilligt ein Leistungsträger während des laufenden Verwaltungsverfahrens und in Kenntnis des Bestehens eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld I Leistungen nach dem SGB II, kann eine Aufhebung dieser Bewilligungsentscheidung nach dem Zufluss von Arbeitslosengeld I nicht auf § 48 SGB X gestützt werden, entschied jetzt das Sozialgericht Karlsruhe. Die Aufhebungsentscheidung kann nicht auf § 48 SGB X [...]

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Arbeitslosengeld-Nachzahlung während des ALG II-Bezugs

Aktuelles | 7.April 2009

An den Bezug von Arbeitslosengeld schließt sich oft der Gang zur ArGe an, so dass sich bei Nachzahlungen von Arbeitslosengeld regelmäßig die Frage stellt, ob die Nachzahlungen des Arbeitslosengeldes auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen sind oder nicht. Das Sozialgericht Düsseldorf hat sich in einer aktuellen Entscheidung hierzu auf den Standpunkt gestellt, dass Nachzahlung von Arbeitslosenhilfe [...]

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