Artikel zum Stichwort atypische Bedarfslage
Gleitsichtbrille als Sonderbedarf
Aktuelles | 15.Februar 2011
Eine Gleitsichtbrille stellt im Rahmen der Grundsicherung nach dem SGB II nach einem Urteil des Sozialgerichts Detmold einen Sonderbedarf dar. Die Kosten für die Beschaffung einer Gleitsichtbrille sind daher als unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger Mehrbedarf vom Grundsicherungsträger zu übernehmen. Dies folgt für das Sozialgericht Detmold für die Zeit vor dem 3. Juni 2010 unmittelbar [...]
Härtefall-Katalog
Aktuelles | 19.Februar 2010
Nachdem das den Gesetzgeber unter anderem auch gefordert hat, im Rahmen der Grundsicherung einen laufenden Bedarf für besondere Härtefällen zu regeln, reagieren das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundesagentur für Arbeit nun mit einer Geschäftsanweisung, die einen Katalog der anzuerkennenden Härtefallaufwendungen enthält und weitestmöglichst wieder einschränkt. Danach können ab sofort laufende Leistungen geltend [...]
Schulbücher für 10 Kinder
Aktuelles | 23.Oktober 2009
Eine Familie mit zehn schulpflichtigen Kindern kann vom Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende keine zusätzliche Beihilfe für den Erwerb von Schulbüchern verlangen, wenn die ARGE für den Kauf ein Darlehen anbietet. Mit diesem Urteil widersprach jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen anders lautenden Entscheidungen unter anderem des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, nach denen kinderreichen Familien eine solche Beihilfe zusteht. [...]
