Artikel zum Stichwort BAföG
BAföG nach erster Ausbildung
Aktuelles | 7.Dezember 2011
Auch wenn die Fördervoraussetzungen nach dem BAföG dem Grunde nach erfüllt sind, so kann der Ausschluss von Leistungen der Ausbildungsförderung hingegen auf individuellen Gründen beruhen. So hat das Bundessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall entschieden. Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II hat. Er hat [...]
Keine Ausbildungsförderung und trotzdem auch kein Hartz IV
Aktuelles | 15.November 2011
Eine Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts als Arbeitslosengeld II ist dann ausgeschlossen, wenn der Antragsteller wegen des Durchlaufens eine dem Grunde nach förderfähigen Ausbildung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 7 Abs 5 S 1 SGB II durchlaufen hat. So hat das Bundessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall entschieden, in dem Leistungen zur [...]
Geldgeschenke der Eltern
Aktuelles | 28.April 2011
Geldgeschenke der Eltern mindern den Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II. Bleibt unklar, ob die Geldzahlung von Verwandten zur Unterstützung eines Hartz IV Empfängers ein Geschenk oder nur ein Darlehen sein sollte, geht dies nach einem Urteil des Sozialgerichts Berlin zu Lasten des ALG II-Empfängers. Die Zahlung ist als Einkommen leistungsmindernd auf [...]
ALG II oder BAföG
Aktuelles | 22.Dezember 2010
Ein Anspruch auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (Grundsicherung für Arbeitssuchende) ist ausgeschlossen, soweit eine Förderung nach dem BAföG grundsätzlich möglich ist. Dies gilt, wie das Bundesozialgericht jetzt entschied, selbst dann, wenn im Einzelfall eine Förderung nach dem BAföG aus persönlichen Gründen ausgeschlossen ist. Mit dieser Begründung wies jetzt das Bundesssozialgericht die Klage einer [...]
Anrechnung von BAföG-Leistungen auf die Grundsicherung
Aktuelles | 21.Juli 2010
Eine Verfassungsbeschwerde gegen die Anrechnung von BAföG-Leistungen auf “Hartz IV-Leistungen” blieb jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht ohne Erfolg. Die Beschwerdeführerin absolvierte eine dreijährige Ausbildung in einer privaten Berufsfachschule und hatte monatliche Schulgebühren zu entrichten. Sie bezog in dieser Zeit Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II, wobei der Leistungsträger die der Beschwerdeführerin ebenfalls gewährten Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz [...]
Kostenübernahme bei dreijähriger Umschulung
Aktuelles | 16.Oktober 2009
Das Sozialgericht Dresden hat die ARGE Dresden verpflichtet, einer Arbeitslosen die ersten zwei von drei Jahren einer Umschulung zur Erzieherin zu zahlen. Die 30-jährige Antragstellerin aus Dresden lebt von Arbeitslosengeld II. Sie möchte sich zur Erzieherin umschulen lassen. In einem privaten Bildungsinstitut muss sie hierfür monatlich 110 € Schulgeld zahlen. Diese Weiterbildung dauert drei Jahre. [...]
Neues in der Rechtslupe- Rhythmische Massagen
- Keine generelle Höchstaltersgrenze für öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige
- Verpixelte Bilder aus dem Gerichtssaal
- Zuschlagserteilung beim Doppelausgebot
- Das Krematorium im Gewerbegebiet
- Der Verkehrsunfall und die Kosten für die Deckungszusage des Rechtsschutzversicherers
- Fristwahrung fürs Prozesskostenhilfegesuch bei Feiertagen
- Verjährung von Mängelbeseitungskosten bei einem Bauwerk
- Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Grunderwerbsteuer
- Unteroffiziere misshandeln Untergebenen
- Aktuell auf den Themen-Sites der Rechtslupe:
- Gliedertaxe in der Unfallversicherung
- Aussetzung der Rentenanpassung 2010
- Kostenausgleichsvereinbarung bei einer Rentenversicherung
- Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer bei Steuerfreistellung aufgrund DBA
- Leistungsbezug und Datenschutz
- Schaden am Mietwagen beim Umzug in eine günstigere Wohnung
- Beitragsbemessung bei der Jagdgenossenschaft
- Die illegale Spendenbestätigung
- Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen das Waffengesetz
- Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
