Artikel zum Stichwort Darlehn
Darlehen für Stromschulden
Aktuelles | 17.Januar 2011
Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II besteht nach einem Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz kein Anspruch auf die Gewährung eines Darlehens für Stromschulden bei sozialwidrigem Verhalten, und zwar selbst dann nicht, wenn von der Stromsperre minderjährige Kinder betroffen sind. In dem jetzt vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschiedenen Eilverfahren begehrte die Antragstellerin die vorläufige [...]
Darlehn für die Anschaffung eines Fernsehers
Aktuelles | 22.Oktober 2010
Nach § 23 Abs. 1 SGB II erbringt der Grundsicherungsträger bei entsprechendem Nachweis den Bedarf als Sachleistung oder als Geldleistung und gewährt dem Hilfebedürftigen ein entsprechendes Darlehen, wenn im Einzelfall ein von den Regelleistungen umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts weder durch das Vermögen nach § 12 Abs. 2 Nr. [...]
Nebenkostenerstattungen als anrechenbares Einkommen
Aktuelles | 16.Februar 2010
Auch wenn die Kosten für Unterkunft und Heizung – teilweise – durch Darlehen Dritter finanziert worden sind stellen während des Leistungsbezugs erfolgte Nebenkostenerstattungen- auch wenn diese für eine Zeit außerhalb des Leistungsbezugs erfolgen – anrechenbares Einkommen nach § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB II dar, entschied jetzt das Landessozialgericht Baden-Württemberg. Gemäß § 22 Abs. [...]
Keine Einkommensanrechnung bei Darlehn
Aktuelles | 5.Januar 2010
Ein Darlehn, das einem Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährt wird, ist nicht als Einkommen anzurechnen. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Falle eines 55-jährigen Langzeitarbeitslosen aus Werdohl, der von einem Neffen monatlich 200,- € geliehen bekam und hiervon seine Miete bestritt. Die Arbeitsgemeinschaft Märkischer Kreis in Iserlohn forderte daraufhin von dem Arbeitslosen knapp 3000,- [...]
Kein ALG II bei Darlehn von den Eltern
Aktuelles | 23.Dezember 2009
Hartz-IV-Bezüge sind zu mindern, wenn Eltern ihren Kindern zur Überbrückung von finanziellen Engpässen Geld zukommen lassen. Diese Auffassung jedenfalls vertrag jetzt das Sozialgericht Detmold in einem aktuellen Urteil und wies die Klage eines 37-jährigen Arbeitsuchenden ab, der gegen einen Rückforderungsbescheid der Arge gewandt hatte. Grund für die Rückforderung waren mehrere Überweisungen seiner Eltern im Gesamtwert [...]
Neues in der Rechtslupe- Rhythmische Massagen
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