Artikel zum Stichwort Darlehn

Darlehen für Stromschulden

Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II besteht nach einem Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz kein Anspruch auf die Gewährung eines Darlehens für Stromschulden bei sozialwidrigem Verhalten, und zwar selbst dann nicht, wenn von der Stromsperre minderjährige Kinder betroffen sind. In dem jetzt vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschiedenen Eilverfahren begehrte die Antragstellerin die vorläufige [...]

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Darlehn für die Anschaffung eines Fernsehers

Nach § 23 Abs. 1 SGB II erbringt der Grundsicherungsträger bei entsprechendem Nachweis den Bedarf als Sachleistung oder als Geldleistung und gewährt dem Hilfebedürftigen ein entsprechendes Darlehen, wenn im Einzelfall ein von den Regelleistungen umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts weder durch das Vermögen nach § 12 Abs. 2 Nr. [...]

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Darlehen ist kein Einkommen

Wenn ein Empfänger von Arbeitslosengeld II einen bestimmten Geldbetrag von einem Verwandten auf sein Konto überwiesen bekommt, heißt das nicht automatisch, dass dieser Betrag als sonstiges Einkommen in die Berechnung des Arbeitslosengeld II mit einfliesst. Das Bundessozialgerichts hat ent­schieden, dass eine Zuwendung von dritter Seite dann, wenn es sich um ein Darlehen handelt, nicht als [...]

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Nebenkostenerstattungen als anrechenbares Einkommen

Auch wenn die Kosten für Unterkunft und Heizung – teilweise – durch Darlehen Dritter finanziert worden sind stellen während des Leistungsbezugs erfolgte Nebenkostenerstattungen- auch wenn diese für eine Zeit außerhalb des Leistungsbezugs erfolgen – anrechenbares Einkommen nach § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB II dar, entschied jetzt das Landessozialgericht Baden-Württemberg. Gemäß § 22 Abs. [...]

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Keine Einkommensanrechnung bei Darlehn

Ein Darlehn, das einem Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährt wird, ist nicht als Einkommen anzurechnen. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Falle eines 55-jährigen Langzeitarbeitslosen aus Werdohl, der von einem Neffen monatlich 200,- € geliehen bekam und hiervon seine Miete bestritt. Die Arbeitsgemeinschaft Märkischer Kreis in Iserlohn forderte daraufhin von dem Arbeitslosen knapp 3000,- [...]

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Kein ALG II bei Darlehn von den Eltern

Hartz-IV-Bezüge sind zu mindern, wenn Eltern ihren Kindern zur Überbrückung von finanziellen Engpässen Geld zukommen lassen. Diese Auffassung jedenfalls vertrag jetzt das Sozialgericht Detmold in einem aktuellen Urteil und wies die Klage eines 37-jährigen Arbeitsuchenden ab, der gegen einen Rückforderungsbescheid der Arge gewandt hatte. Grund für die Rückforde­rung waren mehrere Überweisungen seiner Eltern im Gesamtwert [...]

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