Artikel zum Stichwort Grundsicherungsbedarf

Der Hygienebedarf eines AIDS-Kranken

Aktuelles | 20.August 2010

Die Kosten des Hygienebedarfs eines an AIDS erkrankten Leistungsempfängers nach dem SGB II hat für vergangene Zeiträume der Träger der Sozialhilfe zu übernehmen. Der Grundsiche­rungsträger ist hierfür nicht zuständig. Der zukünftige Kostenträger dürfte in gleichgelagerten Fällen aufgrund der zwischenzeitlich in Kraft getretenen Vorschrift des § 21 Abs. 6 SGB II dagegen der nach dem SGB [...]

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Keine Bedarfsgemeinschaft zwischen Mutter und Sohn

Aktuelles | 22.Mai 2009

Das Zusammenleben einer über 65jährigen Mutter mit ihrem 36jährigen Sohn rechtfertigt nicht die Kürzung der Leistungen der Grundsicherung im Alter auf 80% des Regelsatzes. Mit dieser Entscheidung bestätigte das Bundessozialgericht jetzt ein Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen. Die im Jahre 1940 geborene Klägerin lebte bei ihrem 1969 geborenen Sohn. Beide bezogen zunächst bis Ende Mai 2005 [...]

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Grundsicherungsbedarf eines Heimbewohners

Aktuelles | 16.April 2009

Der sozialhilferechtliche Grundsicherungsbedarf für Heimbewohner bemisst sich nach einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe nach dem Regelsatz für Haushaltsangehörige. Die durchschnittlichen angemessenen Unterkunftskosten im Heim sind fiktiv durch Vergleichsberechnung der tatsächlichen Aufwendungen im Bereich des jeweiligen Sozialhilfeträgers zu ermitteln. In dem jetzt vom Sozialgericht Karlsruhe zu entscheidenden Fall begehrte die 84jährige verwitwete Klägerin als Bewohnerin [...]

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