Artikel zum Stichwort Kindergeld
Grundsicherungsleistungen und Kindergeld für behinderte Kinder
Aktuelles | 2.Mai 2011
Beziehen Eltern Grundsicherungsleistungen (nach dem SGB II oder dem SGB XII) und zugleich Kindergeld für ihr (volljähriges) behindertes Kind, so kann der Grundsicherungsträger auf dieses Kindergeld nicht im Rahmen einer Abzweigung zugreifen. Damit hat das Finanzgericht Münster jetzt erste Grundsätze für die sog. Abzweigung von Kindergeld bei behinderten, im Haushalt ihrer Eltern lebenden Kindern aufgestellt. [...]
Anrechnung von Kindergeld
Aktuelles | 14.Februar 2011
Sozialgericht Detmold: Anrechnung von Kindergeld auf Arbeitslosengeld II Wenn die Kindergeldbewilligung im Nachhinein von der Familienkasse aufgehoben und die Erstattung verlangt wird, ändert dies nichts an der Tatsache, dass das Kindergeld ursprünglich verfügbares Einkommen war. Als solches ist es auf das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) anzurechnen, entschied jetzt – entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung – das [...]
Abzweigung von bereits ausgezahltem Kindergeld
Aktuelles | 24.Januar 2011
Hat die Familienkasse das Kindergeld bereits an einen Elternteil ausgezahlt, so scheidet eine Abzweigung an den Sozialleistungsträger nach § 74 Abs. 1 Satz 4 EStG auch dann aus, wenn der Abzweigungsantrag noch vor der Zahlung gestellt worden ist. Bundesfinanzhof, Urteil vom 26. August 2010, III R 21/08
Grundsicherungsleistungen und nachträglich festgesetztes Kindergeld
Aktuelles | 25.Mai 2010
Einem Sozialleistungsträger steht nach einem Urteil des Finanzgerichts Münster gegen die Familienkasse bei einer nachträglichen Festsetzung von Kindergeld ein Erstattungsanspruch zu, sofern dieser zuvor ungekürzte Sozialleistungen ausgezahlt hat und eine sozialrechtliche Bedarfsgemeinschaft zwischen dem Kindergeldberechtigtem und seinen Kindern besteht. In dem jetzt vom Finanzgericht Münster entschiedenen Rechtsstreit bezogen die Klägerin und ihr Ehemann für sich [...]
Anrechnung des Kindergeldes
Aktuelles | 8.April 2010
Die vollständige Anrechnung des Kindesgeldes auf das Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ist verfassungsgemäß. Dies bestätigte jetzt nochmals das Bundesverfassungsgericht. Der 1994 geborene Beschwerdeführer lebte mit seinen Eltern in einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II und bezog Sozialgeld. Das Kindergeld wurde – wie in § 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II ausdrücklich [...]
Leistungsanspruch bei zurückgefordertem Kindergeld
Aktuelles | 22.Dezember 2009
Wenn de Kindergeldkasse gezahltes Kindergeld zurückfordert, die die Voraussetzungen für die Gewährung von Kindergeld nicht (mehr) vorgelegen haben, darf dieser Kindergeldbezug nach einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Detmold nicht auf den ALG II-Leistungsanspruch angerechnet werden. In dem vom Sozialgericht Detmold entschiedenen Fall war einem Arbeitslosengeld-II-Beziehers durch die beklagte Arbeitsgemeinschaft das Kindergeld als Einkommen auf seinen [...]
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