Artikel zum Stichwort Meldepflicht
Kürzung von Arbeitslosengeld II bei Meldeversäumnissen
Aktuelles | 10.Februar 2011
Eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II von mehr als 30% der Regelleistung bei wiederholten Meldeversäumnissen des Leistungsempfängers bei dem zuständigen Amt ist nicht möglich. In dem hier vom Bundessozialgericht zu entscheidenden Fall ist der das Meldeversäumnis vom 17. Oktober 2007 betreffende Bescheid vom 18. Oktober 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 13. November 2007 aufgehoben [...]
Meldepflicht auch bei Krankheit
Aktuelles | 23.September 2009
Auf Aufforderung seines Grundsicherungsträgers muss sich ein ALG II-Bezieher dort melden. Nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz gilt dies auch dann, wenn er arbeitsunfähig erkrankt ist, solange nur seine Erkrankung dies irgendwie zulässt. In dem jetzt vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschiedenen Rechtsstreit war ein Leistungsempfänger Aufforderungen des Leistungsträgers, sich zur Besprechung seines Bewerberangebots in der [...]
