Artikel zum Stichwort Rückforderung
Zuviel gezahlt
Aktuelles | 8.Juni 2011
Wer durch ein Behördenversehen zuviel ALG II erhält, muss dies zurückzahlen. Das gilt aber nur, wenn der Leistungsbezieher den Berechnungsfehler grob fahrlässig nicht erkannt hat. Dass hierbei ein hoher Maßstab anzulegen ist, zeigt ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt, mit dem eine Klage gegen eben eine solche vom Jobcenter verlangte Rückzahlung überzahlter Leistungen abgewiesen wurde: [...]
Kein ALG II bei Wohnsitzaufgabe
Aktuelles | 3.Mai 2011
Es besteht kein Anspruch auf ALG II-Leistungen, wenn der eigene Wohnsitz ohne Mitteilung an die Behörde aufgegeben wird. Dies gilt auch dann, wenn sich der Betreffende noch im örtlichen Zuständigkeitsbereich der Behörde aufhält. In dem vom Sozialgericht Frankfurt am Main entschiedenen Fall bezog der heute 27 Jahre alte Kläger von der Beklagten Grundsicherungsleistungen nach dem [...]
Rückforderung der Kosten der Unterkunft
Aktuelles | 15.April 2010
Vom Vermieter können zu Unrecht geleistete Kosten der Unterkunft und Heizung grundsätzlich nicht zurück gefordert werden. Wie das Sozialgericht Karlsruhe jetzt entschied, können vom Leistungsträger zu Unrecht erbrachte Kosten der Unterkunft und Heizung auch dann, wenn die Leistung direkt an den Vermieter ausbezahlt worden ist, grundsätzlich nur vom Hilfebedürftigen und nicht vom Vermieter zurück gefordert [...]
Nachträglicher Bezug von Arbeitslosengeld
Aktuelles | 9.April 2010
Bewilligt ein Leistungsträger während des laufenden Verwaltungsverfahrens und in Kenntnis des Bestehens eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld I Leistungen nach dem SGB II, kann eine Aufhebung dieser Bewilligungsentscheidung nach dem Zufluss von Arbeitslosengeld I nicht auf § 48 SGB X gestützt werden, entschied jetzt das Sozialgericht Karlsruhe. Die Aufhebungsentscheidung kann nicht auf § 48 SGB X [...]
