Artikel zum Stichwort Schulbedarfspaket
Nachhilfekosten
Aktuelles | 14.Juni 2011
Nachhilfekosten brauchen vom Jobcenter nicht übernommen zu werden, wenn sich nach knapp einem Jahr immer noch keine Besserung der schulischen Leistung einstellt, da sich die Nachhilfe in diesem Fall als ungeeignet zur Erreichung des schulischen Erfolgs erwiesen hat. In einem jetzt vom Sozialgericht Frankfurt am Main entschiedenen Eilverfahren ist der heute 16-jährige Antragsteller Schüler eines [...]
Bildungs- und Teilhabepaket
Merkblätter | 8.April 2011
Das Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket” ist inzwischen im Bundesgesetzblatt verkündet worden und damit Inkraft getreten. Damit können ab sofort die Leistungen des Bildungspakets in Anspruch genommen werden – und das auch rückwirkend für die Zeit ab Januar 2011. Anträge Die Leistungen aus dem Bildungspaket werden nur auf Antrag gewährt. Zuständig für die Anträge und [...]
Schulbücher für 10 Kinder
Aktuelles | 23.Oktober 2009
Eine Familie mit zehn schulpflichtigen Kindern kann vom Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende keine zusätzliche Beihilfe für den Erwerb von Schulbüchern verlangen, wenn die ARGE für den Kauf ein Darlehen anbietet. Mit diesem Urteil widersprach jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen anders lautenden Entscheidungen unter anderem des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, nach denen kinderreichen Familien eine solche Beihilfe zusteht. [...]
Schulbedarfspaket
Merkblätter | 10.August 2009
Pünktlich zum neuen Schuljahr wird in diesen Wochen überall in Deutschland das Schulbedarfspaket – im Bürokratendeutsch: die “zusätzliche Leistung für die Schule” – in Höhe von 100 € an etwa 1,3 Millionen Schüler überwiesen, deren Familie einen Anspruch haben auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, auf Sozialgeld bzw. Sozialhilfe oder auf den Kinderzuschlag. Das Schulbedarfspaket wird für [...]
Neues in der Rechtslupe- Rhythmische Massagen
- Keine generelle Höchstaltersgrenze für öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige
- Verpixelte Bilder aus dem Gerichtssaal
- Zuschlagserteilung beim Doppelausgebot
- Das Krematorium im Gewerbegebiet
- Der Verkehrsunfall und die Kosten für die Deckungszusage des Rechtsschutzversicherers
- Fristwahrung fürs Prozesskostenhilfegesuch bei Feiertagen
- Verjährung von Mängelbeseitungskosten bei einem Bauwerk
- Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Grunderwerbsteuer
- Unteroffiziere misshandeln Untergebenen
- Aktuell auf den Themen-Sites der Rechtslupe:
- Gliedertaxe in der Unfallversicherung
- Aussetzung der Rentenanpassung 2010
- Kostenausgleichsvereinbarung bei einer Rentenversicherung
- Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer bei Steuerfreistellung aufgrund DBA
- Leistungsbezug und Datenschutz
- Schaden am Mietwagen beim Umzug in eine günstigere Wohnung
- Beitragsbemessung bei der Jagdgenossenschaft
- Die illegale Spendenbestätigung
- Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen das Waffengesetz
- Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
