Artikel zum Stichwort Schulbücher
Bildungs- und Teilhabepaket
Merkblätter | 8.April 2011
Das Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket” ist inzwischen im Bundesgesetzblatt verkündet worden und damit Inkraft getreten. Damit können ab sofort die Leistungen des Bildungspakets in Anspruch genommen werden – und das auch rückwirkend für die Zeit ab Januar 2011. Anträge Die Leistungen aus dem Bildungspaket werden nur auf Antrag gewährt. Zuständig für die Anträge und [...]
Kostenerstattung für Schulbücher
Aktuelles | 1.September 2010
Für das Schuljahr 2005/2006 hat nach einem Urteil des Bundessozialgerichts kein Anspruch eines Leistungsempfängers nach dem SGB II auf Erstattung der Kosten für die Schulbücher bestanden. In diesem Fall ist dem Kläger, der im Schuljahr 2005/2006 die 9. Klasse eines Gymnasiums in Rheinland-Pfalz besuchte, zu den erforderlichen Schulbüchern lediglich einen Zuschuss in Höhe von 59 [...]
Neues in der Rechtslupe- Rhythmische Massagen
- Keine generelle Höchstaltersgrenze für öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige
- Verpixelte Bilder aus dem Gerichtssaal
- Zuschlagserteilung beim Doppelausgebot
- Das Krematorium im Gewerbegebiet
- Der Verkehrsunfall und die Kosten für die Deckungszusage des Rechtsschutzversicherers
- Fristwahrung fürs Prozesskostenhilfegesuch bei Feiertagen
- Verjährung von Mängelbeseitungskosten bei einem Bauwerk
- Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Grunderwerbsteuer
- Unteroffiziere misshandeln Untergebenen
- Aktuell auf den Themen-Sites der Rechtslupe:
- Gliedertaxe in der Unfallversicherung
- Aussetzung der Rentenanpassung 2010
- Kostenausgleichsvereinbarung bei einer Rentenversicherung
- Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer bei Steuerfreistellung aufgrund DBA
- Leistungsbezug und Datenschutz
- Schaden am Mietwagen beim Umzug in eine günstigere Wohnung
- Beitragsbemessung bei der Jagdgenossenschaft
- Die illegale Spendenbestätigung
- Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen das Waffengesetz
- Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
