Artikel zum Stichwort Sozialgeld
Anteiliges Sozialgeld für tageweise Besuche bei Vater
Aktuelles | 4.April 2011
Für regelmäßige tageweise Besuche beim getrennt von der Familie lebenden Vater kann ein Kind anteilig Sozialgeld beanspruchen. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen jetzt im Fall eines Klägers und seiner getrennt lebenden Eltern aus Essen entschieden. Der 2002 geborene Kläger bezieht als Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft mit seiner Mutter ebenso ALG II-Leistungen wie sein getrennt von der [...]
Anrechnung des Kindergeldes
Aktuelles | 8.April 2010
Die vollständige Anrechnung des Kindesgeldes auf das Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ist verfassungsgemäß. Dies bestätigte jetzt nochmals das Bundesverfassungsgericht. Der 1994 geborene Beschwerdeführer lebte mit seinen Eltern in einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II und bezog Sozialgeld. Das Kindergeld wurde – wie in § 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II ausdrücklich [...]
