Artikel zum Stichwort Vermögen

Abgrenzung von Einkommen und Vermögen

Aktuelles | 11.Oktober 2012

Für die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen stellt das Datum der Antragstellung die maßgebliche Zäsur dar. Dabei ist eine tageweise Berücksichtigung ohne weitere Unterteilung nach der tatsächlichen zeitlichen Abfolge von Zufluss und Antragstellung innerhalb des maßgeblichen Tages geboten (Tagesprinzip). Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist für die Abgrenzung, ob Zuflüsse als Vermögen oder Einkommen einzuordnen [...]

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Anrechnung des Nebenkostenguthabens

Aktuelles | 27.Dezember 2011

Eine Rückzahlung von Kosten für Haushaltsenergie, die auf Vorauszahlungen aus Zeiträumen beruht, in denen Hilfebedürftigkeit bestand, kann nach Sinn und Zweck des § 11 Abs 1 SGB II nicht als Einkommen berücksichtigt werden, weil es sich bei den Zahlungen für Haushaltsenergie um die Befriedigung eines der Regelleistung zuzuordnenden Grundbedarfs handelt. Einnahmen aus Einsparungen hinsichtlich der [...]

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Angesparte Opferrente ist kein einsetzbares Vermögen

Aktuelles | 27.Mai 2010

Wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden hat, bedeutet der Einsatz einer angesparten monatlichen Beschädigtengrundrente als Vermögen zur Deckung eines sozialhilferechtlichen Bedarfs (hier: Eingliederungshilfe für die Heimerziehung) grundsätzlich eine Härte und kann daher regelmäßig nicht verlangt werden. Vor dem Bundesverwaltungsgericht stritten die Stadt Bielefeld und der Landschaftsverband Westfalen-Lippe über die Erstattung von Kosten für die [...]

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Landwirtschaftliche Grundstücke als verwertbares Vermögen

Aktuelles | 7.Mai 2010

Bei der Sozialhilfe gehören zum verwertbaren Vermögen im Sinne von § 90 Abs. 1 SGB XII nach einem Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe grundsätzlich auch kleine land- und forstwirtschaftliche Grundstücksflächen. Diese sind verwertbar, wenn in absehbarer Zeit ein vertretbarer Preis erzielt werden kann. vom Verkehrswert ist ein 10%iger Verwertungsabschlag in Abzug zu bringen. Sozialhilfe – in [...]

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Hartz IV trotz Geld vom Onkel

Aktuelles | 2.März 2009

Gewährt ein Verwandter einem Hartz-IV-Empfänger eindeutig ein zinsloses Darlehen, darf dieser Betrag nicht auf die Grundsicherungsleistungen angerechnet werden. Der Darlehnsvertrag braucht dafür nicht unbedingt genauso dokumentiert zu sein, wie dies unter fremden Dritten üblich wäre. Wie das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem jetzt veröffentlichten Urteil entschieden hat, kann die zuständige Behörde Leistungen des Arbeitslosengelds II von [...]

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