In manchen Fällen ist es nur dann möglich, einen Kredit oder eine Zusage zu einem Vertrag zu bekommen, wenn auch eine Bürgschaft[…]
Weiterlesen…
Haus kaufen trotz Grundsicherung – geht das?
Der Grund dafür, dass eine Grundsicherung gezahlt wird, kann ganz unterschiedlich sein. Wer Grundsicherung erhält, dem steht sie jedoch auch zu. Allerdings[…]
Weiterlesen…
Ambulantes, betreutes Wohnen und die Leistungen nach dem SGB II ***
Eine Einrichtung i.S.d. § 7 Abs. 4 SGB II nach der ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen ist, liegt nicht vor[…]
Weiterlesen…
Darf jeder eine Waffe besitzen?
Wer heutzutage in Deutschland eine Schusswaffe besitzen möchte muss eine Waffenbesitzkarte haben. Fraglich ist jedoch, ob jeder einen solchen Waffenschein machen darf.[…]
Weiterlesen…
Teilzeitstudent und das Arbeitslosengeld II
Die Arbeitskraft des Studierenden wird bei einem Teilzeitstudium nicht voll in Anspruch genommen, so dass es nicht nach dem BAföG förderungsfähig ist.[…]
Weiterlesen…
Das Verbot gewerblicher Ankäufe mit Gewährung des Rückkaufrechts
Nach § 34 Abs. 4 der Gewerbeordnung (GewO) ist der gewerbsmäßige Ankauf beweglicher Sachen mit Gewährung des Rückkaufsrechts verboten. Dieses Verbot erfasst alle[…]
Weiterlesen…
Kindergeld – und seine Verrechnung mit Leistungen der Grundsicherung
Die Familienkassen dürfen versehentlich ausgezahltes Kindergeld nicht mehr zurückfordern, wenn der Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers (hier: des Jobcenters) bei der Kindergeldauszahlung noch nicht[…]
Weiterlesen…
Entschädigungszahlung wegen überlanger Gerichtsverfahrensdauer – und die Grundsicherung
Eine Entschädigung wegen eines immateriellen Schadens aufgrund überlangen Gerichtsverfahrens ist nicht als Einkommen bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II zu berücksichtigen. Die[…]
Weiterlesen…
Auszahlungen in Online Casinos
Wenn Sie um das echte Geld spielen, bedeutet das, dass Sie entweder jetzt oder in der Zukunft große Gewinne erzielen könnten. Sie[…]
Weiterlesen…
Der Weg zum lang ersehnten akademischen Grad
Für viele junge Menschen ist das Erreichen eines akademischen Grades eines der persönlich wichtigsten Dinge. Der akademische Grad wird aber nicht bloß[…]
Weiterlesen…
Warum Online Marketing für viele Firmen überlebensnotwendig ist
Wenn Sie mit dem Gedanken spielen, Ihre Marke oder Ihre Produkte besser zu verkaufen, müssen Sie Werbung machen. Dafür gibt es mehrere[…]
Weiterlesen…
Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken?
Bezieher von Grundsicherungsleistungen können im Eilverfahren einen Mehrbedarf für Coronaschutzverordnung konforme Masken nicht erfolgreich geltend machen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) jüngst[…]
Weiterlesen…
Behindertentestament mit Dauer-Testamentsvollstreckung – und die Grundsicherung des Erben
Mit der Frage der Hilfebedürftigkeit, wenn die dem Leistungsempfänger zugefallene Erbschaft (infolge eines „Behinderten-Testaments”) unter einer Dauer-Testamentsvollstreckung steht, hatte sich aktuell das[…]
Weiterlesen…
Ein internetfähiger Computer fürs Homeschooling
Das Jobcenter ist zur Beschaffung eines internetfähigen Computers verpflichtet, den ein Schüler zur Teilnahme am Homeschooling benötigt. Dies entschied jetzt das Thüringer[…]
Weiterlesen…
Die Vermögensprüfung in Corona-Zeiten
Mit Beginn des Jahres 2021 haben sich die Sätze für den Regelbedarf in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch[…]
Weiterlesen…