Im Alter oder bei einer Erwerbsminderung kann es passieren, dass eine Absicherung mit dem eigenen Einkommen nicht mehr notwendig ist. Der Betrag[…]
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Die Bürgschaft – sinnvoll oder nicht?
In manchen Fällen ist es nur dann möglich, einen Kredit oder eine Zusage zu einem Vertrag zu bekommen, wenn auch eine Bürgschaft[…]
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Haus kaufen trotz Grundsicherung – geht das?
Der Grund dafür, dass eine Grundsicherung gezahlt wird, kann ganz unterschiedlich sein. Wer Grundsicherung erhält, dem steht sie jedoch auch zu. Allerdings[…]
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Ambulantes, betreutes Wohnen und die Leistungen nach dem SGB II ***
Eine Einrichtung i.S.d. § 7 Abs. 4 SGB II nach der ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen ist, liegt nicht vor[…]
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Darf jeder eine Waffe besitzen?
Wer heutzutage in Deutschland eine Schusswaffe besitzen möchte muss eine Waffenbesitzkarte haben. Fraglich ist jedoch, ob jeder einen solchen Waffenschein machen darf.[…]
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Teilzeitstudent und das Arbeitslosengeld II
Die Arbeitskraft des Studierenden wird bei einem Teilzeitstudium nicht voll in Anspruch genommen, so dass es nicht nach dem BAföG förderungsfähig ist.[…]
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Das Verbot gewerblicher Ankäufe mit Gewährung des Rückkaufrechts
Nach § 34 Abs. 4 der Gewerbeordnung (GewO) ist der gewerbsmäßige Ankauf beweglicher Sachen mit Gewährung des Rückkaufsrechts verboten. Dieses Verbot erfasst alle[…]
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Kindergeld – und seine Verrechnung mit Leistungen der Grundsicherung
Die Familienkassen dürfen versehentlich ausgezahltes Kindergeld nicht mehr zurückfordern, wenn der Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers (hier: des Jobcenters) bei der Kindergeldauszahlung noch nicht[…]
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Entschädigungszahlung wegen überlanger Gerichtsverfahrensdauer – und die Grundsicherung
Eine Entschädigung wegen eines immateriellen Schadens aufgrund überlangen Gerichtsverfahrens ist nicht als Einkommen bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II zu berücksichtigen. Die[…]
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Auszahlungen in Online Casinos
Wenn Sie um das echte Geld spielen, bedeutet das, dass Sie entweder jetzt oder in der Zukunft große Gewinne erzielen könnten. Sie[…]
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Der Weg zum lang ersehnten akademischen Grad
Für viele junge Menschen ist das Erreichen eines akademischen Grades eines der persönlich wichtigsten Dinge. Der akademische Grad wird aber nicht bloß[…]
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Warum Online Marketing für viele Firmen überlebensnotwendig ist
Wenn Sie mit dem Gedanken spielen, Ihre Marke oder Ihre Produkte besser zu verkaufen, müssen Sie Werbung machen. Dafür gibt es mehrere[…]
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Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken?
Bezieher von Grundsicherungsleistungen können im Eilverfahren einen Mehrbedarf für Coronaschutzverordnung konforme Masken nicht erfolgreich geltend machen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) jüngst[…]
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Behindertentestament mit Dauer-Testamentsvollstreckung – und die Grundsicherung des Erben
Mit der Frage der Hilfebedürftigkeit, wenn die dem Leistungsempfänger zugefallene Erbschaft (infolge eines „Behinderten-Testaments”) unter einer Dauer-Testamentsvollstreckung steht, hatte sich aktuell das[…]
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Ein internetfähiger Computer fürs Homeschooling
Das Jobcenter ist zur Beschaffung eines internetfähigen Computers verpflichtet, den ein Schüler zur Teilnahme am Homeschooling benötigt. Dies entschied jetzt das Thüringer[…]
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