Anrechnung von Kindergeld

Sozi­al­ge­richt Det­mold: von auf Arbeits­lo­sen­geld II

Wenn die bewil­li­gung im Nach­hin­ein von der Fami­li­en­kas­se auf­ge­ho­ben und die Erstat­tung ver­langt wird, ändert dies nichts an der Tat­sa­che, dass das ursprüng­lich ver­füg­ba­res Ein­kom­men war. Als sol­ches ist es auf das Arbeits­lo­sen­geld II (Hartz IV) anzu­rech­nen, ent­schied jetzt – ent­ge­gen sei­ner bis­he­ri­gen Recht­spre­chung 1 – das Sozi­al­ge­richt Det­mold. Ein­kom­men im Sin­ne des SGB II ist für das Sozi­al­ge­richt Det­mold alles, was jemand nach Antrag­stel­lung wert­mä­ßig dazu erhält. Es kommt nicht auf die Her­kunft und Rechts­grund­la­ge der Ein­nah­men an. Ent­schei­dend ist der tat­säch­li­che Zufluss und ob die Mit­tel zum Bestrei­ten des Lebens­un­ter­halts ein­ge­setzt wer­den kön­nen. Eine als Ein­kom­men ist u.a. nur dann nicht mög­lich, wenn die Ein­nah­me von vorn­her­ein mit einer Rück­zah­lungs­pflicht- wie zB. beim Dar­lehn- ver­bun­den ist. Hier war die Zah­lung des es zunächst ohne Rück­zah­lungs­ver­pflich­tung erfolgt. Die nach­träg­li­che Erstat­tungs­pflicht ergab sich erst auf­grund des Erstat­tungs­be­schei­des der Fami­li­en­kas­se und kann nicht mehr den ursprüng­li­chen tat­säch­li­chen Zufluss im Monat des Bedar­fes beein­flus­sen.

Sozi­al­ge­richt Det­mold, Urteil vom 18. Janu­ar 2011 – S 18 AS 201/​09
[Beru­fung anhän­gig beim Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len – L 12 AS 193/​11]

  1. SG Det­mold, Urteil vom 31.03.2009 – S 8 AS 61/​08[]