Nachts durch das Industriegebiet

Es ist einem Emp­fän­ger von Arbeits­lo­sen­geld II zumut­bar, einen nächt­li­chen Fuß­weg durch ein Indus­trie­ge­biet zurück­le­gen zu müs­sen, um eine ange­bo­te­ne Arbeits­stel­le zu beset­zen.

Mit die­ser Begrün­dung hat das Sozi­al­ge­richt Mainz in dem hier vor­lie­gen­den Fall die vom zustän­di­gen Job-Cen­ter vor­ge­nom­me­nen Leis­tungs­kür­zung wegen Wei­ge­rung der Arbeits­auf­nah­me als rech­tens ange­se­hen. Das Job-Cen­ter hat­te der aus Bad Kreuz­nach stam­men­den Klä­ge­rin eine Stel­le in einer Wäsche­rei im Indus­trie­ge­biet von Bad Kreuz­nach ange­bo­ten. Die Beschäf­ti­gung sah auch den Ein­satz in der Nacht­schicht vor, die um 22 Uhr endet. Die Klä­ge­rin nahm die Tätig­keit nicht auf, da sie sich nicht trau­te, nachts den Weg von der Arbeitstel­le zu ihrer etwa 2,7 km ent­fernt lie­gen­den Woh­nung zu Fuß zurück­zu­le­gen. Ein Auto oder Fahr­rad besä­ße sie nicht, Bus­se ver­kehr­ten nach 20 Uhr nicht mehr. Das Job­cen­ter konn­te dar­in jedoch kei­nen wich­ti­gen Grund erken­nen, die Arbeits­auf­nah­me zu ver­wei­gern und kürz­te die Leis­tun­gen der Frau. Dage­gen rich­te­te sich die Kla­ge der Frau.

Nach Auf­fas­sung des Sozi­al­ge­richts Mainz sei es der Klä­ge­rin zumut­bar gewe­sen, die Tätig­keit auf­zu­neh­men um ihre Hil­fe­be­dürf­tig­keit zu ver­rin­gern, denn der Fuß­weg sei weder von der Län­ge noch von der Gefähr­lich­keit her unzu­mut­bar gewe­sen. Der Heim­weg nach einer Nacht­schicht kön­ne auf einer durch­aus noch beleuch­te­ten Haupt­stra­ße mit Geschäf­ten zurück-gelegt wer­den. Zudem hät­te sich die Klä­ge­rin um eine Fahr­ge­mein­schaft bemü­hen kön­nen oder aus­lo­ten müs­sen, ob sie mit ande­ren Beschäf­tig­ten der Wäsche­rei den Heim­weg gemein­sam zurück­le­gen kön­ne.

Sozi­al­ge­richt Mainz, Urteil vom 11. April 2013 – S 10 AS 1221/​11