Nachts durch das Industriegebiet

Es ist einem Empfänger von Arbeitslosengeld II zumutbar, einen nächtlichen Fußweg durch ein Industriegebiet zurücklegen zu müssen, um eine angebotene Arbeitsstelle zu besetzen.

Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Mainz in dem hier vorliegenden Fall die vom zuständigen Job-Center vorgenommenen Leistungskürzung wegen Weigerung der Arbeitsaufnahme als rechtens angesehen. Das Job-Center hatte der aus Bad Kreuznach stammenden Klägerin eine Stelle in einer Wäscherei im Industriegebiet von Bad Kreuznach angeboten. Die Beschäftigung sah auch den Einsatz in der Nachtschicht vor, die um 22 Uhr endet. Die Klägerin nahm die Tätigkeit nicht auf, da sie sich nicht traute, nachts den Weg von der Arbeitstelle zu ihrer etwa 2,7 km entfernt liegenden Wohnung zu Fuß zurückzulegen. Ein Auto oder Fahrrad besäße sie nicht, Busse verkehrten nach 20 Uhr nicht mehr. Das Jobcenter konnte darin jedoch keinen wichtigen Grund erkennen, die Arbeitsaufnahme zu verweigern und kürzte die Leistungen der Frau. Dagegen richtete sich die Klage der Frau.

Nach Auffassung des Sozialgerichts Mainz sei es der Klägerin zumutbar gewesen, die Tätigkeit aufzunehmen um ihre Hilfebedürftigkeit zu verringern, denn der Fußweg sei weder von der Länge noch von der Gefährlichkeit her unzumutbar gewesen. Der Heimweg nach einer Nachtschicht könne auf einer durchaus noch beleuchteten Hauptstraße mit Geschäften zurück-gelegt werden. Zudem hätte sich die Klägerin um eine Fahrgemeinschaft bemühen können oder ausloten müssen, ob sie mit anderen Beschäftigten der Wäscherei den Heimweg gemeinsam zurücklegen könne.

Sozialgericht Mainz, Urteil vom 11. April 2013 – S 10 AS 1221/11

 

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