HartzBote

Hartz IV: Kabelfernsehen als Unterkunftskosten

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Bei Gebühren für das Kabelfernsehen handelt es sich nach einem heute verkündeten Urteil des Bundessozialgerichts dann nicht um angemessene Kosten der Unterkunft,[…]

Krankenkostzulagen in der Grundsicherung

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Bei einem Anspruch auf Krankenkostzulage nach § 30 Abs. 5 SGB XII handelt es sich um einen Einzelanspruch der Leistungen der Grundsicherung[…]

Hartz IV und die Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung sind nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II nicht als Einkommen zu berücksichtigen.[…]

Hartz IV trotz Geld vom Onkel

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Gewährt ein Verwandter einem Hartz-IV-Empfänger eindeutig ein zinsloses Darlehen, darf dieser Betrag nicht auf die Grundsicherungsleistungen angerechnet werden. Der Darlehnsvertrag braucht dafür[…]

Hartz IV: Abgesenkte Regelleistung für Kinder ist verfassungswidrig

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Das Bundessozialgericht hält § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II, der die Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des[…]

Mietkosten bei Hartz IV

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Langzeitarbeitslose, die ohne Zustimmung des Grundsicherungsträgers umziehen, haben Anspruch auf volle Übernahme der höheren Mietkosten, wenn der Umzug erforderlich war und die[…]

Hartz-IV-Regelleistungen landen vor dem Bundesverfassungsgericht

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Die Hartz IV-Regelleistungen decken nach einem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen daher gegen das Grundgesetz,[…]

Keine Gleitsichtbrille bei Hartz IV

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Ein Hartz IV-Empfänger hat nach einer aktuellen Entscheidung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Gleitsichtbrille. Der Träger der[…]

Höhe der Unterkunftskosten in Bremen

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat mit einem jetzt verkündeten Urteil entschieden, dass Alleinstehende, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende beziehen, in dem Zeitraum[…]

28. Februar 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Willkommen zum HartzBoten. Wir wollen Ihnen auf diesen Seiten in Zukunft sowohl aktuelle Informationen wie auch Hintergrundinformationen rund um das Arbeitslosengeld II,[…]