Arbeitsaufgabe im laufenden ALG II-Bezug
Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Hamburg ist das Arbeitslosengeld II auch dann in einer ersten Stufe um 30% der nach § 20[…]
Weiterlesen…Infos zu Grundsicherung & Co.
Aktuelle Nachrichten zu ALG II, Sozialhilfe und Grundsicherung
Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Hamburg ist das Arbeitslosengeld II auch dann in einer ersten Stufe um 30% der nach § 20[…]
Weiterlesen…Die derzeit im Rahmen des Bezugs von Arbeitslosengeld II bestehende Deckungslücke bei privater Kranken- und Pflegeversicherung ist nach einem Beschluss des Landessozialgerichts[…]
Weiterlesen…Arbeitsgelegenheiten der Grundsicherungsträger, also die sogenannten 1-Euro-Jobs, können der Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung entgegenstehen. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Falle[…]
Weiterlesen…Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende besteht ein Anspruch auf Erstattung angemessener Unterkunftskosten. Bei selbstgenutztem Wohneigentum umfasst dies Aufwendungen, die zu dessen[…]
Weiterlesen…Ein ALG-II-Empfänger braucht nicht in einer Obdachlosenunterkunft zu bleiben, sondern ist berechtigt, eine eigene Wohnung anzumieten. Für die Erkenntnis dieser Selbstverständlichkeit bedurfte[…]
Weiterlesen…Ein Darlehn, das einem Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährt wird, ist nicht als Einkommen anzurechnen. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im[…]
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe bei Ablehnung von SGB II-Leistungen für Schönheitsreparaturen nicht zur Entscheidung angenommen. Die[…]
Weiterlesen…Wie das Bundessozialgericht jetzt entschieden hat, darf die Nichtteilnahme an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung oder einer Trainingsmaßnahme nur dann zu einer Absenkung[…]
Weiterlesen…Das Bundessozialgericht hat aktuell darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Grundsicherungsträger berechtigt ist, bei einer erstmaligen Bewilligung von Grundsicherungsleistungen bei einer neu[…]
Weiterlesen…Die verspätete Abgabe des Antragsformulars für Arbeitslosengeld II führt nicht zur Verwirkung. Dies entschied das Bundessozialgericht in dem eines Klägers, der am[…]
Weiterlesen…Mit der Übernahme von Bestattungskosten durch den Sozialhilfeträger hatte sich jetzt das Bundessozialgericht in einem Fall zu beschäftigen, in dem der Ehemann[…]
Weiterlesen…Die vom Grundsicherungsträger zu erstattenden tatsächlichen Kosten der Unterkunft umfassen einen im Mietvertrag festgelegten Mietzins auch dann, wenn eine von den Vertragsparteien[…]
Weiterlesen…Ein Bezieher von Arbeitslosengeld II hat nach einem Urteil des Bundessozialgerichts keinen Anspruch auf Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit dem Grundsicherungsträger oder zumindest[…]
Weiterlesen…Aufwendungen für eine Leibrente könnnen nach einem Urteil des Bundessozialgerichts nur bei einer konkret bestehenden Zahlungspflicht als Kosten der Unterkunft anerkannt werden.[…]
Weiterlesen…Ein Anspruch auf Leistungen für Erstausstattungen der Wohnung kann auch noch nach einem vorherigem Verzicht auf die Anschaffung einer Wohnungseinrichtung bestehen, urteilte[…]
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