Ansprüche auf laufende Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Arbeitslosengeld II) sind gemäß § 54 Abs. 4 SGB I wie[…]
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Infos zu Grundsicherung & Co.
Ansprüche auf laufende Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Arbeitslosengeld II) sind gemäß § 54 Abs. 4 SGB I wie[…]
Weiterlesen…Für die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen stellt das Datum der Antragstellung die maßgebliche Zäsur dar. Dabei ist eine tageweise Berücksichtigung ohne[…]
Weiterlesen…Ein Empfänger von Leistungen nach dem SGB II, der einen Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit stellt, hat damit nicht gleichzeitig einen Antrag[…]
Weiterlesen…Der allseits bekannte Begriff „Sozialamt” wird eigentlich bei Behörden und in der Verwaltung größtenteils nicht (mehr) verwendet. Jeder weiss aber, was mit[…]
Weiterlesen…Nachhilfekosten brauchen vom Jobcenter nicht übernommen zu werden, wenn sich nach knapp einem Jahr immer noch keine Besserung der schulischen Leistung einstellt,[…]
Weiterlesen…Geldgeschenke der Eltern mindern den Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II. Bleibt unklar, ob die Geldzahlung von Verwandten zur[…]
Weiterlesen…Nach § 7 Abs. 4a SGB II erhält keine Leistungen nach dem SGB II, wer sich ohne Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners außerhalb des[…]
Weiterlesen…Nach Maßgabe der §§ 11 Abs 2 SGB II, 30 SGB II sowie § 6 der Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung[…]
Weiterlesen…Die Monatsfrist zur Vollstreckung einstweiliger Anordnungen besteht auch im Bereich von Grundsicherungs-Leistungen nach dem SGB II. In einem jetzt vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschiedenen[…]
Weiterlesen…Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Lotteriegewinn wird auf Hartz – IV-Leistungen angerechnet Der Lotteriegewinn eines ALG II-Empfängers mindert seinen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung, weil[…]
Weiterlesen…Der für die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16 III 2 SGB II in der bis Ende 2008 geltenden Fassung („1-€-Jobs”) zuständige Träger[…]
Weiterlesen…Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 durch das „Hartz-IV-Gesetz” war nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verfassungsgemäß. Der gesetzliche Anspruch[…]
Weiterlesen…Ein Anspruch auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (Grundsicherung für Arbeitssuchende) ist ausgeschlossen, soweit eine Förderung nach dem BAföG grundsätzlich möglich[…]
Weiterlesen…Ein Franzose, der in Deutschland lebt, hat Anspruch auf Arbeitslosengeld II. So hat das Bundessozialgericht jetzt entschieden, dass dieser Anspruch selbst dann[…]
Weiterlesen…Auch im Rahmen der begehrten Überprüfung bestandskräftiger Bescheide nach § 44 SGB X ist die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes möglich. Allerdings sind hierbei besonders[…]
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