Schlagwort Archiv: Angemessenheitsprüfung

Nur angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung

Vor den Sozi­al­ge­rich­ten wird immer wie­der dar­um gestrit­ten, ob im Rah­men des Bezugs von Arbeits­lo­sen­geld II die Kos­ten für die Woh­nung nicht nur in „ange­mes­se­ner”, son­dern in tat­säch­li­cher Höhe über­nom­men wer­den. Das Sozi­al­ge­setz­buch beschränkt die Erstat­tung auf „ange­mes­se­ne” Auf­wen­dun­gen. Die­se…
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Angemessenheit der Unterkunftskosten

Es muss für die Ermitt­lung der ange­mes­se­nen Kos­ten der Unter­kunft für einen Emp­fän­ger von Leis­tun­gen nach dem SGB II nach­voll­zieh­bar dar­ge­legt wer­den, war­um der ange­setz­te Qua­drat­me­ter­preis abs­trakt ange­mes­sen ist und inso­fern den vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt auf­ge­stell­ten Anfor­de­run­gen an ein schlüs­si­ges Kon­zept…
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Angemessenheitsgrenze der Heizkosten

Für die Fest­set­zung der Ange­mes­sen­heits­gren­ze für Heiz­kos­ten kön­nen nicht Durch­schnitts­wer­te zugrun­de gelegt wer­den. Zur Ermitt­lung eines Grenz­wer­tes für ange­mes­se­ne Heiz­kos­ten ist das Com­pu­ter­pro­gramm „Hei­kos” unge­eig­net. Zu über­neh­men sind Heiz­kos­ten bis zu einer Gren­ze des sich unter Anwen­dung des bun­des­wei­ten Heiz­spie­gels…
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Ermittlung der Kosten der Unterkunft

Zuvör­derst Auf­ga­be des Grund­si­che­rungs­trä­gers ist, bereits im Ver­wal­tungs­ver­fah­ren ein schlüs­si­ges Kon­zept zur Bestim­mung der ange­mes­se­nen Unter­kunfts­kos­ten zu ent­wi­ckeln. Dies dient der Umset­zung des für den unbe­stimm­ten Rechts­be­griff der Ange­mes­sen­heit der Unter­kunfts­kos­ten ent­wi­ckel­ten Kri­te­ri­en. So die Ent­schei­dung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts in dem…
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Getrennte Angemessenheitsprüfung bei Ermittlung der Unterkunftskosten

In dem hier vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­de­nen Fall ist die Höhe der dem Klä­ger vom beklag­ten Job­cen­ter zu zah­len­den Leis­tun­gen für Unter­kunft und Hei­zung nach dem SGB II, Grund­si­che­rung für Arbeit­su­chen­de, für die Zeit von Novem­ber 2006 bis April 2007 strit­tig.…
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Angemessenheit der Unterkunftskosten und der verfügbare Wohnraum

Die abs­trak­te Prü­fung der Ange­mes­sen­heit der Leis­tung für die Unter­kunft kann nicht ohne Berück­sich­ti­gung des ver­füg­ba­ren Wohn­raums erfol­gen. Hin­sicht­lich der Über­las­sung von geför­der­tem Miet­woh­nungs­bau ver­wei­sen sowohl § 27 Abs 4 als auch § 10 WoFG1 wegen der maß­geb­li­chen Woh­nungs­grö­ße auf die…
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Angemessenheitsprüfung bei den Kosten der Unterkunft

Zur Ermitt­lung der Ange­mes­sen­heit der Kos­ten der Unter­kunft muss das Gericht  — wenn der Trä­ger der Grund­si­che­rung kei­ne Daten vor­legt — auf sol­che bereits vor­han­de­ne Daten­grund­la­gen (soweit sie geeig­net erschei­nen) bei der Bestim­mung eines ange­mes­se­nen Refe­renz­wer­tes zurück­grei­fen, bevor es sei­ne Amts­er­mitt­lungs­pflicht auf die…
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Ermittlung der Mietobergrenze

Immer wie­der stel­len sich Emp­fän­ger von Leis­tun­gen nach dem Zwei­ten Buch Sozi­al­ge­setz­buch die Fra­ge, bis zu wel­cher Höhe ihre Woh­nungs­kos­ten über­nom­men wer­den und wie die­se berech­net wer­den. So klag­te nun eine Leis­tungs­emp­fän­ge­rin vor dem Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­berg über die Höhe der…
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