Weihnachten steht vor der Tür und jeder möchte seinen Lieben eine Freude machen. Ein ALG II-Empfänger muss monatlich mit seinem Regelsatz auskommen[…]
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Schlagwort: anrechenbares Einkommen
Die nicht verzehrte Verpflegung und die Einkommensanrechnung
Die Anrechnung von Verpflegung und pauschale Kürzung des Regelbedarfs gemäß der entsprechenden Vorschrift der ALG II-Verordnung verstößt gegen höherrangiges Recht. Besonders wenn[…]
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Das gewonnene Auto als Einkommen
Grundsätzlich handelt es sich bei einem gewonnenen Auto um eine vom Jobcenter bei der Leistungsbewilligung zu berücksichtigende Einnahme mit Geldeswert. Ein Bewilligungsbescheid,[…]
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Einkünften aus Geheimdiensttätigkeit und die Sozialhilfe
Ein Chinese darf sich nicht darauf verlassen, der deutsche Staat würde seinen Lebensunterhalt während einer geheimdienstlichen Tätigkeit mit Geldzufluss durch Sozialhilfemittel unterstützen.[…]
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Einzusetzendes Einkommen bei der Grundsicherung für Selbständige
Bei einem Selbständigen ist die vereinnahmte Umsatzsteuer ist zu berücksichtigendes Einkommen nach dem SGB II. Nur im Bewilligungszeitraum tatsächlich erfolgte Umsatzsteuerzahlungen können[…]
Weiterlesen… Einmalige Einnahmen im vorangegangenen Bewilligungszeitraum
Nach § 11 Abs 1 Satz 1 SGB II sind als Einkommen zu berücksichtigen Einnahmen in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach[…]
Weiterlesen… Die Anrechnung von unregelmäßigem Einkommen
Für die Anrechnung von unregelmäßigen Einkommen bei selbständiger Tätigkeit für Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II ist nicht nur bei Saisonbetrieben[…]
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Die Urlaubsabgeltung und das anrechenbare Einkommen
Die Urlaubsabgeltung dient einem anderen Zweck als das Arbeitslosengeld II und ist nach den Bestimmungen des SGB II nicht als Einkommen anzurechnen.[…]
Weiterlesen… Anrechenbares Einkommen bei Verlustgeschäften
Es fehlt an der für eine Bewilligung von Arbeitslosengeld II notwendigen Hilfebedürftigkeit, wenn die Einnahmen zur Bestreitung des Lebensunterhalts tatsächlich zur Verfügung[…]
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Unterhaltsnachzahlungen
Eine Unterhaltsnachzahlung ist zu berücksichtigendes Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 2 Satz 1 SGB II. Getrenntlebensunterhalt nach § 1361 BGB ist im[…]
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Leistungsanspruch bei Bedürftigkeit
Die Teilnahme an einem Vorbereitungslehrgang zur Meisterprüfung schließt nicht grundsätzlich einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II[…]
Weiterlesen… Anrechnungsfreie Spesen
Vom Arbeitgeber gezahlte Vergütungen zu Verpflegungsmehraufwendungen, Verpflegungszuschüsse oder Spesen können in Höhe des steuerlich privilegierten Rahmens gemäß § 11 Abs. 3 SGB II[…]
Weiterlesen… Freiwilliges Soziales Jahr
Einkünfte, die ein Grundsicherungempfänger im Rahmen der Ableistung eines Freiwilligen Sozialen Jahres als monatliches Taschengeld, Verpflegungs- und Wohngeld bezieht, ist als Einkommen[…]
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Rückforderung von Arbeitslosengeld II
Ein Rückforderungsbescheid von Arbeitslosengeld II genügt nicht den gesetzlichen Bestimmtheitsanforderungen nach § 33 SGB X, wenn der Bescheid nicht genau erkennen lässt,[…]
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Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes als Einkommen bei der Grundsicherung
Weder die Kenntnis des Betroffenen von der fehlenden Leistungsberechtigung nach dem SGB III noch die Aufhebung der der Zahlung zugrunde liegenden Bewilligung[…]
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