Schlagwort Archiv: Arbeitslosengeld

Vorrangige Leistungen nach dem SGB II und der einstweilige Rechtsschutz

Durch die Inan­spruch­nah­me von Leis­tun­gen nach dem SGB II kön­nen schwe­re (exis­tenz­ge­fähr­den­de) Nach­tei­le im Fal­le der Ver­weh­rung der Arbeits­­lo­­sen­geld-Zah­­lung abge­wen­det wer­den, sodass es einer gericht­li­chen Ver­pflich­tung des SGB III-Trä­gers zur vor­läu­fi­gen Gewäh­rung von Arbeits­lo­sen­geld im Wege der einst­wei­li­gen Anord­nung nicht…
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Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes als Einkommen bei der Grundsicherung

Weder die Kennt­nis des Betrof­fe­nen von der feh­len­den Leis­tungs­be­rech­ti­gung nach dem SGB III noch die Auf­he­bung der der Zah­lung zugrun­de lie­gen­den Bewil­li­gung durch die Bun­des­agen­tur für Arbeit füh­ren dazu, dass das Arbeits­lo­sen­geld im Zeit­punkt sei­nes Zuflus­ses nicht als Ein­kom­men zu…
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Auskommen mit der Regelleistung

Ein Emp­fän­ger von Arbeits­lo­sen­geld II kann sich kei­ne gro­ßen Sprün­ge leis­ten: Er muss im Nor­mal­fall mit dem Regel­satz aus­kom­men. Für eine allein­ste­hen­de erwach­se­ne Per­son liegt die Regel­leis­tung bei 364,00 €. Zu Jah­res­be­ginn 2011 sind neue Regel­sät­ze für den Bezug des Arbeits­lo­sen­gel­des…
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Nachträglicher Bezug von Arbeitslosengeld

Bewil­ligt ein Leis­tungs­trä­ger wäh­rend des lau­fen­den Ver­wal­tungs­ver­fah­rens und in Kennt­nis des Bestehens eines Anspruchs auf Arbeits­lo­sen­geld I Leis­tun­gen nach dem SGB II, kann eine Auf­he­bung die­ser Bewil­li­gungs­ent­schei­dung nach dem Zufluss von Arbeits­lo­sen­geld I nicht auf § 48 SGB X gestützt wer­den, ent­schied jetzt…
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