Nach § 7 Abs 5 Satz 1 SGB II haben Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des BAföG oder der §§ 51, 57 und 58 SGB[…]
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Schlagwort: BAföG
Die Förderfähigkeit einer Ausbildung
Es besteht kein Anspruch auf Arbeitslosengeld II gemäß § 7 Abs. 5 SGB II, wenn die Ausbildung des Antragstellers grundsätzlich förderungsfähig ist. Ob dem[…]
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Arbeitslosengeld II während des Urlaubssemesters
Nach § 7 Abs 5 S 1 SGB II haben Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des BAföG oder nach den §§ 60 bis 62 SGB[…]
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BAföG nach erster Ausbildung
Auch wenn die Fördervoraussetzungen nach dem BAföG dem Grunde nach erfüllt sind, so kann der Ausschluss von Leistungen der Ausbildungsförderung hingegen auf[…]
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Keine Ausbildungsförderung und trotzdem auch kein Hartz IV
Eine Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts als Arbeitslosengeld II ist dann ausgeschlossen, wenn der Antragsteller wegen des Durchlaufens eine dem Grunde nach[…]
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Geldgeschenke der Eltern
Geldgeschenke der Eltern mindern den Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II. Bleibt unklar, ob die Geldzahlung von Verwandten zur[…]
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ALG II oder BAföG
Ein Anspruch auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (Grundsicherung für Arbeitssuchende) ist ausgeschlossen, soweit eine Förderung nach dem BAföG grundsätzlich möglich[…]
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Anrechnung von BAföG-Leistungen auf die Grundsicherung
Eine Verfassungsbeschwerde gegen die Anrechnung von BAföG-Leistungen auf „Hartz IV-Leistungen” blieb jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht ohne Erfolg. Die Beschwerdeführerin absolvierte eine dreijährige[…]
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Kostenübernahme bei dreijähriger Umschulung
Das Sozialgericht Dresden hat die ARGE Dresden verpflichtet, einer Arbeitslosen die ersten zwei von drei Jahren einer Umschulung zur Erzieherin zu zahlen.[…]
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