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Schlagwort: Einkommen

Money 1170663 1920

Einstweiliger Rechtsschutz und Ermittlungen zum Einkommen

12. Juli 2013 VerbraucherBote Aktuelles

Jeden­falls im Rah­men des einst­wei­li­gen Rechts­schutz­ver­fah­rens ist auch von Hil­fe­dürf­tig­keit gem. §§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, 9 Abs. 1 SGB II aus­zu­ge­hen.  Im vorliegend[…]

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Employment Agency 771154 1920

Aufklärung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse

8. Juli 2013 VerbraucherBote Aktuelles

Leis­tun­gen der Grund­si­che­rung für Arbeit­su­chen­de erhal­ten gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB II Per­so­nen, die das 15. Lebens­jahr voll­endet und die Alters­gren­ze nach[…]

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Calculator 424564 1920

Ausgezahlter Resturlaub

19. Juni 2013 VerbraucherBote Aktuelles

Eine gezahl­te Urlaubs­ab­gel­tung ist nicht auf den Arbeits­lo­sen­geld II – Anspruch anzu­rech­nen. In einem vom Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf ent­schie­de­nen Fall stand der 59-jährigen[…]

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Purse 3548021 1920

Steuerfreie Spesenzahlung für Verpflegungsmehraufwendungen als Einkommen

3. Juni 2013 VerbraucherBote Aktuelles

Steu­er­freie Spe­sen­zah­lung des Arbeit­ge­bers für Ver­pfle­gungs­mehr­auf­wen­dun­gen stel­len im Rah­men des ALG II-Bezugs Ein­kom­men dar, das bei der Berech­nung der Leis­tun­gen zur Sicherung[…]

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Savings 2789137 1920

Einkommenszufluss am Tag der Antragstellung

30. Mai 2013 VerbraucherBote Aktuelles

Eine Gehalts­zah­lung ist als Ein­nah­me im Sin­ne des § 11 Abs 1 SGB II und nicht als Ver­mö­gen anzu­se­hen, wenn sie an dem[…]

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Purse 1359848 1920

Die Auskunftspflicht eines Dritten

23. April 2013 VerbraucherBote Aktuelles

Es besteht für Drit­te gegen­über den Grund­si­che­rungs­trä­gern eine Pflicht zur Aus­kunfts­er­tei­lung über ihre Ein­­kom­­mens- und Ver­mö­gens­ver­hält­nis­se, wenn das Inter­es­se des Drit­ten an[…]

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Wallet 2754175 1920

Abgrenzung von Einkommen und Vermögen

11. Oktober 2012 VerbraucherBote Aktuelles

Für die Abgren­zung von Ein­kom­men und Ver­mö­gen stellt das Datum der Antrag­stel­lung die maß­geb­li­che Zäsur dar. Dabei ist eine tage­wei­se Berück­sich­ti­gung ohne[…]

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Calculator 424564 1920

Business-Kleidung und Friseurbesuche

29. Juni 2012 VerbraucherBote Aktuelles

Für Auf­wen­dun­gen für Busi­­ness-Klei­­dung und Fri­seur­be­su­che kön­nen kei­ne Abset­zun­gen vom Ein­kom­men vor­ge­nom­men wer­den. In dem jetzt vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­de­nen Fall begehr­te die[…]

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Money 1170663 1920

Die Rückzahlung von Leistungen

4. Mai 2012 VerbraucherBote Aktuelles

Leis­tun­gen nach dem SGB II müs­sen bei Ein­kom­mens­er­zie­lung zurück­ge­zahlt wer­den. Das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Sach­­sen-Anhalt hat in dem hier vor­lie­gen­den Fall grund­sätz­lich zur Rückzahlung[…]

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Employment Agency 771154 1920

Rentennachzahlungen

7. März 2011 VerbraucherBote Aktuelles

Weist ein Hil­fe­be­dürf­ti­ger einen Sozi­al­leis­tungs­trä­ger an, Sozi­al­leis­tun­gen (im ent­schie­de­nen Fall Ren­ten­nach­zah­lung) auf ein im Soll ste­hen­des Kon­to zu über­wei­sen, han­delt es sich[…]

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