Infos zu Grundsicherung & Co.
Bezieht der im Inland wohnende Elternteil nur Arbeitslosengeld II, nicht aber Arbeitslosengeld I, besteht im Inland kein Kindergeldanspruch, wenn der andere Elternteil[…]
Weiterlesen…
Allein der Umstand, dass ein sorgeberechtigter Elternteil, der sein minderjähriges Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat, für sich und sein Kind Leistungen[…]
Weiterlesen…
Sozialhilfeleistungen sowie Leistungen nach dem SGB II sind bedarfsabhängige Leistungen und damit dem Kindergeld gleichartige und nachrangige Leistungen. Hat ein Sozialhilfeträger Leistungen[…]
Weiterlesen…
Ein angeblich erstattungsberechtigter Sozialleistungsträger ist bei einer Klage des Kindergeldberechtigten gegen einen Abrechnungsbescheid der Familienkasse notwendig beizuladen Nach § 60 Abs. 3[…]
Weiterlesen…
Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist ein behindertes Kind dann imstande, sich selbst zu unterhalten, wenn es über eine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit verfügt,[…]
Weiterlesen…
Nach § 74 Abs. 1 Satz 1 EStG kann das für ein Kind festgesetzte Kindergeld an das Kind ausgezahlt werden, wenn der[…]
Weiterlesen…
Gemäß § 62 Abs. 1, § 63 Abs. 1 Sätze 1 und 2 i.V.m. § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3[…]
Weiterlesen…
Hat ein Sozialleistungsträger wegen der Leistungen nach dem SGB II, die er dem Kind eines Kindergeldberechtigten gewährt hat, keinen Anspruch auf Erstattung[…]
Weiterlesen…
Hat ein Sozialleistungsträger bedarfsabhängige Sozialleistungen für Eltern und minderjährige Kinder erbracht, die in einem Haushalt zusammenleben und eine Bedarfsgemeinschaft bilden, so steht[…]
Weiterlesen…
Eine Unfallversicherung für ein minderjähriges Kind kann auch für ALG II-Bezieher angemessen sein. In dem jetzt vom Sozialgericht Chemnitz entschiedenen Fall hielt[…]
Weiterlesen…
Zugeflossenes Kindergeld, welches als Einkommen auf die Bewilligung von SGB II-Leistungen angerechnet wurde, bleibt auch dann Einkommen, wenn die Bewilligung des Kindergeldes[…]
Weiterlesen…
Beziehen Eltern Grundsicherungsleistungen (nach dem SGB II oder dem SGB XII) und zugleich Kindergeld für ihr (volljähriges) behindertes Kind, so kann der[…]
Weiterlesen…
Sozialgericht Detmold: Anrechnung von Kindergeld auf Arbeitslosengeld II Wenn die Kindergeldbewilligung im Nachhinein von der Familienkasse aufgehoben und die Erstattung verlangt wird,[…]
Weiterlesen…
Hat die Familienkasse das Kindergeld bereits an einen Elternteil ausgezahlt, so scheidet eine Abzweigung an den Sozialleistungsträger nach § 74 Abs. 1[…]
Weiterlesen…
Einem Sozialleistungsträger steht nach einem Urteil des Finanzgerichts Münster gegen die Familienkasse bei einer nachträglichen Festsetzung von Kindergeld ein Erstattungsanspruch zu, sofern[…]
Weiterlesen…