Die Mietobergrenze in Hannover für Ein- und Zweipersonenhaushalte
Den Jobcentern ist bei der Festsetzung von Mietobergrenzen keine bestimmte Methode vorgegeben. So stellt das Vorgehen des Jobcenters Region Hannover, aus der[…]
Weiterlesen…Infos zu Grundsicherung & Co.
Den Jobcentern ist bei der Festsetzung von Mietobergrenzen keine bestimmte Methode vorgegeben. So stellt das Vorgehen des Jobcenters Region Hannover, aus der[…]
Weiterlesen…Hausbesuche bei begründeten Zweifeln des Jobcenters sind zur Überprüfung von Leistungsansprüchen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II zulässig. Wird der[…]
Weiterlesen…Aufwendungen für einen Kabelanschluss sind den von der Regelleistung erfassten Bedarfen zuzurechnen. Wenn im Vertragsverhältnis zwischen Vermieter und Mieter eine Verpflichtung zur[…]
Weiterlesen…Ein allein aus Zeitungsangeboten entwickeltes Marktpreismodell zur Ermittlung von angemessenen Unterkunftskosten ist unbrauchbar und weit entfernt von den Anforderungen, die das Bundessozialgericht[…]
Weiterlesen…Es fehlt an einem „schlüssigen Konzept“ zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft für einen bestimmten Ort, wenn zur Bildung eines Vergleichsraumes Orte[…]
Weiterlesen…Wer zum leistungsberechtigten Personenkreis iS des § 7 Abs 1 Satz 1 SGB II gehört, hat nach § 19 Satz 1 SGB[…]
Weiterlesen…Im Rahmen der Sozialhilfe besteht nach § 19 Abs 3 SGB XII in Verbindung mit § 65 Abs 1 Satz 1 SGB[…]
Weiterlesen…Die Mietkosten sind vom Jobcenter auch dann in voller Höhe zu übernehmen, wenn es gegen ein einzelnes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft Sanktionen verhängt,[…]
Weiterlesen…Nach summarischer Prüfung ist § 6 Abs 7 WAufwV BE nicht von der Ermächtigungsgrundlage des § 22b SGB II gedeckt. Jedenfalls ist[…]
Weiterlesen…Ob eine Aufforderung des Grundsicherungsträgers zur Senkung der unangemessenen Unterkunftskosten vor einer Leistungskürzung wiederholt werden muss, wenn der Bezug von Leistungen wegen[…]
Weiterlesen…Das Jobcenter kann bei einem Empfänger von Leistungen nach dem SGB II die Zahlungen der Leibrente als zu erstattende Kosten der Unterkunft[…]
Weiterlesen…Das in der Betriebskostenabrechnung ausgewiesene Guthaben ist grundsätzlich als Einkommen im Sinne von § 11 Abs 1 SGB II in Verbindung mit[…]
Weiterlesen…Das Jobcenter ist grundsätzlich nur zur Übernahme der Mietkosten für die aktuell tatsächlich bewohnte Unterkunft verpflichtet. Nur in Ausnahmefällen hat das Jobcenter[…]
Weiterlesen…Sind die zur Finanzierung des Eigenheims abgeschlossenen Darlehensverträge durch den Darlehensgeber gekündigt worden, stellt der vom Darlehensgeber geltend gemachte Verzugsschadensersatz keine tatsächliche[…]
Weiterlesen…Ein Betriebskostenguthaben mindert als Einkommen gemäß § 22 Abs 3 SGB II die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung im betreffenden Monat. Die[…]
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