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Schlagwort: Regelleistungen

Employment Agency 771154 1920

Verhütungskosten

20. Januar 2011 VerbraucherBote Aktuelles

Die Kos­ten der Aus­übung von Sexua­li­tät sowie der Ver­hü­tung sind von der Regel­leis­tung des § 20 Abs. 1 SGB II erfasst. Die Kosten[…]

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Wallet 2754172 1920

Fünf Euro mehr Regelleistung

27. September 2010 VerbraucherBote Aktuelles

Wie im Febru­ar 2010 , hat nun das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Arbeit und Sozia­les eine Neu­be­rech­nung der Grund­si­che­rung zum Lebens­un­ter­halt durch­ge­führt und heute[…]

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Pension 1745842 1920

Keine rückwirkend höheren ALG-II-Leistungen

1. April 2010 VerbraucherBote Aktuelles

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt dämpft die Erwar­tun­gen, die nach sei­nem auf­ge­kom­men sind: Auf­grund die­ses Urteils wird es zumin­dest für die Ver­gan­gen­heit kei­ne höhe­ren ALG-II-Leis­­tun­­­gen geben.[…]

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Money 1170663 1920

Verfassungswidrige Regelleistungen beim ALG II

9. Februar 2010 VerbraucherBote Aktuelles

Die Rege­lun­gen der Hartz IV – Reform zur Grund­si­che­rung für Arbeits­lo­se fin­det auch wei­ter­hin kei­ne Gna­de in Karls­ru­he. Nach­dem das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt bereit[…]

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Pension 1745842 1920

Hartz IV: Abgesenkte Regelleistung für Kinder ist verfassungswidrig

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt hält § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II, der die Regel­leis­tung für Kin­der bis zur Voll­endung des 14. Lebens­jah­res auf[…]

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Atm 1524871 1920

Hartz-IV-Regelleistungen landen vor dem Bundesverfassungsgericht

2. März 2009 VerbraucherBote Aktuelles

Die Hartz IV-Regel­­leis­­tun­­­gen decken nach einem Beschluss des Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richts nicht das sozio­kul­tu­rel­le Exis­tenz­mi­ni­mum von Fami­li­en und ver­sto­ßen daher gegen das Grundgesetz,[…]

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