Infos zu Grundsicherung & Co.
Das Krankenhaustagegeld stellt (anrechnungsfähiges) Einkommen im Sinne des § 11 Abs 1 Satz 1 SGB II dar.
Hiernach sind als Einkommen zu berücksichtigen Einnahmen in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz …
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Ist vom zuständigen Jugendhilfeträger für den Erziehungsgeldanteil am Tagespflegegeld nach § 23 SGB VIII ein Betrag festgesetzt worden, ist dieser bei der Anwendung des § 11 Abs. 4 SGB II im konkreten Fall maßgeblich.
Bei der Berechnung des bei mehr …
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Wenn ein Empfänger von Arbeitslosengeld II einen bestimmten Geldbetrag von einem Verwandten auf sein Konto überwiesen bekommt, heißt das nicht automatisch, dass dieser Betrag als sonstiges Einkommen in die Berechnung des Arbeitslosengeld II mit einfliesst. Das Bundessozialgerichts hat entschieden, dass …
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Ein Lottogewinn ist als Einnahme auf die Arbeitslosengeld-II-Leistungen anzurechnen.
Mit dieser Begründung wies jetzt das Sozialgericht Detmold die Klage eines Arbeitslosengeld-II-Empfängers ab, der die Auffassung vertrat, dieser Lottogewinn dürfe nicht als Einkommen angerechnet werden. Er habe schließlich nur gewinnen können, …
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