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Schlagwort: Regelleistungen

Savings 2789137 1920

Die Kautionszahlung

8. August 2016 VerbraucherBote Aktuelles

Ein Umzug ist in der Regel nicht nur mit Arbeit, son­dern auch mit zusätz­li­chen Kos­ten ver­bun­den. Woh­nungs­su­che, Reno­vie­rung der alten und Einrichtung[…]

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Employment Agency 771154 1920

Kabelanschluss und die Kostenübernahme

24. Juli 2014 VerbraucherBote Aktuelles

Auf­wen­dun­gen für einen Kabel­an­schluss sind den von der Regel­leis­tung erfass­ten Bedar­fen zuzu­rech­nen. Wenn im Ver­trags­ver­hält­nis zwi­schen Ver­mie­ter und Mie­ter eine Ver­pflich­tung zur[…]

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Purse 1359848 1920

Der Anzug für die Jugendweihe

18. Februar 2014 VerbraucherBote Aktuelles

Es besteht für einen Leis­tungs­emp­fän­ger nach dem SGB II kein Anspruch auf zusätz­li­che Leis­tun­gen um an der Jugend­wei­he teil­neh­men zu kön­nen. So[…]

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Employment Agency 771154 1920

Wahrung des Sozialgeheimnisses bei der Leistungsüberweisung

14. November 2013 VerbraucherBote Aktuelles

Das Sozi­al­ge­heim­nis wird nicht durch den Über­wei­sungs­ver­merk der Bun­des­agen­tur für Arbeit an Hartz IV-Emp­­fän­­ger ver­letzt. So hat das Baye­ri­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem[…]

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Purse 1359848 1920

Die Auskunftspflicht eines Dritten

23. April 2013 VerbraucherBote Aktuelles

Es besteht für Drit­te gegen­über den Grund­si­che­rungs­trä­gern eine Pflicht zur Aus­kunfts­er­tei­lung über ihre Ein­­kom­­mens- und Ver­mö­gens­ver­hält­nis­se, wenn das Inter­es­se des Drit­ten an[…]

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Money 1170663 1920

Geld für die Kleidung eines arbeitslosen Haftentlassenen

22. Oktober 2012 VerbraucherBote Aktuelles

Besteht ein aku­ter Bedarf an Beklei­dung, so ist die­ser vom zustän­di­gen Job­cen­ter zu decken. Die Siche­rung der grund­le­gen­den Lebens­be­dürf­nis­se kann dem Betroffenen[…]

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Savings 2789112 1920

Die Kostenübernahme beim Kinderreisepass

21. August 2012 VerbraucherBote Aktuelles

Die Kos­ten für einen Kin­der­rei­se­pass als wei­te­re Kos­ten einer Klas­sen­fahrt wer­den vom Job­cen­ter nicht über­nom­men. So die Ent­schei­dung des Sozi­al­ge­richts Chem­nitz in[…]

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Employment Agency 771154 1920

Verhängte Sanktionen und der Mehrbedarf für ALG II-Rechtsliteratur

15. August 2012 VerbraucherBote Aktuelles

Ein Emp­fän­ger von Leis­tun­gen nach dem SGB II, der sich Rechts­li­te­ra­tur anschaf­fen möch­te, muss die­ses aus der Regel­leis­tung finan­zie­ren, da es sich[…]

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Wallet 2754172 1920

Ein neuer Kühlschrank fürs Kind

6. Juli 2012 VerbraucherBote Aktuelles

Gemäß § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 SGB II wer­den Leis­tun­gen für eine Woh­nungs­erst­aus­stat­tung geson­dert erbracht. Wenn der Bedarf bereits gedeckt[…]

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Calculator 424564 1920

Kindesbesuch und die höheren Kosten der Unterkunft

2. April 2012 VerbraucherBote Aktuelles

Zur Bestrei­tung der Lebens­un­ter­halts­kos­ten des Kin­des eines Emp­fän­gers von Leis­tun­gen nach dem SGB II, das über­wie­gend beim ande­ren Eltern­teil lebt, aber regelmäßig[…]

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Pension 1745842 1920

Bedarfsgemeinschaft mit Unionsbürger

22. Dezember 2011 VerbraucherBote Aktuelles

Ist ein Part­ner der Bedarfs­ge­mein­schaft als Uni­ons­bür­ger von Leis­tungs­be­zug nach dem SGB II aus­ge­schlos­sen, dann erfolgt kei­ne Kür­zung der Regel­leis­tung des anderen[…]

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Savings 2789112 1920

Prozesskostenhilfe für Klage auf höhere Regelleistung

28. November 2011 VerbraucherBote Aktuelles

Wird Kla­ge gegen die Höhe der seit 1. Janu­ar 2011 gel­ten­den Regel­sät­ze nach dem SGB II erho­ben, gibt es hier­für kei­ne Prozesskostenhilfe.[…]

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Purse 1359848 1920

Getrennte Angemessenheitsprüfung bei Ermittlung der Unterkunftskosten

14. Oktober 2011 VerbraucherBote Aktuelles

In dem hier vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­de­nen Fall ist die Höhe der dem Klä­ger vom beklag­ten Job­cen­ter zu zah­len­den Leis­tun­gen für Unter­kunft und[…]

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Atm 1524871 1920

Auskommen mit der Regelleistung

8. August 2011 VerbraucherBote Aktuelles

Ein Emp­fän­ger von Arbeits­lo­sen­geld II kann sich kei­ne gro­ßen Sprün­ge leis­ten: Er muss im Nor­mal­fall mit dem Regel­satz aus­kom­men. Für eine alleinstehende[…]

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Calculator 424564 1920

Fernsehgerät als Erstausstattung

25. Februar 2011 VerbraucherBote Aktuelles

Die Erst­aus­stat­tung einer Woh­nung beinhal­tet kein Fern­seh­ge­rät. Es besteht kei­ne Pflicht des Grund­si­che­rungs­trä­gers die Kos­ten eines Fern­se­hers zu über­neh­men. In dem nun[…]

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