Waschsalon oder Waschmaschine ?
Die Erstausstattung einer Wohnung umfasst auch im Ein-Personen-Haushalt eine Waschmaschine. Auf die Nutzung eines Waschsalons muss sich der Alleinstehende nicht verweisen lassen.[…]
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Die Erstausstattung einer Wohnung umfasst auch im Ein-Personen-Haushalt eine Waschmaschine. Auf die Nutzung eines Waschsalons muss sich der Alleinstehende nicht verweisen lassen.[…]
Weiterlesen…Der Begriff der Erstausstattung ist nicht streng zeitbezogen, sondern bedarfsbezogen zu verstehen. Dem Anspruch auf eine Waschmaschine steht nicht entgegen, dass die[…]
Weiterlesen…Ist ein Kind zu groß für sein Kindergitterbett geworden, besteht gegen den Leistungsträger ein Anspruch auf ein Jugendbett als „Erstausstattung“ In dem[…]
Weiterlesen…Besteht ein akuter Bedarf an Bekleidung, so ist dieser vom zuständigen Jobcenter zu decken. Die Sicherung der grundlegenden Lebensbedürfnisse kann dem Betroffenen[…]
Weiterlesen…Steht in der Wohnung einer Person, die Leistungen nach dem SGB II erhält, kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung und handelt es sich[…]
Weiterlesen…Die Erstausstattung einer Wohnung beinhaltet kein Fernsehgerät. Es besteht keine Pflicht des Grundsicherungsträgers die Kosten eines Fernsehers zu übernehmen. In dem nun[…]
Weiterlesen…Über einen Anspruch auf Leistungen für Erstausstattungen gemäß § 23 Abs 3 Satz 1 SGB II kann nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts[…]
Weiterlesen…Das Bundessozialgericht hatte zu entscheiden, ob bei jemanden, der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II erhält, statt eines Anspruchs[…]
Weiterlesen…Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende haben keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Erstanschaffung eines PC. Das hat jetzt[…]
Weiterlesen…Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII haben nach einem Urteil des Sozialgerichts Fulda einen Anspruch auf Ausstattung mit einem Fernsehgerät sowie[…]
Weiterlesen…Der Grundsicherungsträger muss einem ALG II-Empfänger, der seine Wohnung aufgelöst und die Wohnungseinrichtung auf dem Sperrmüll entsorgt hat, nach einem gescheiterten Selbstmordversuch[…]
Weiterlesen…Ein Anspruch auf Leistungen für Erstausstattungen der Wohnung kann auch noch nach einem vorherigem Verzicht auf die Anschaffung einer Wohnungseinrichtung bestehen, urteilte[…]
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